Obligatorische Masken in der Schule: ja, nein, vielleicht. Die Frage ist nach dem Urteil der italienischen Regierung für Lazio (die Commune um die Hauptstadt Rom) vom 19. Februar, keineswegs abgeschlossen. Um es jedoch gut zu verstehen, ist es notwendig, einen Schritt zurückzutreten, oder besser zwei. Die erste, die längste, führt uns zum 31. August, dem Vorabend der offiziellen Eröffnung des Schuljahres. An diesem Tag gab das technische und wissenschaftliche Komitee (STC) „technische Empfehlungen“ für den Gebrauch von Masken in der Schule heraus. Experten betonen die gesundheitliche Bedeutung des Tragens in Grund- und weiterführenden Schulen, allerdings mit der Möglichkeit, sie bei statischen Bedingungen und in einem Abstand von mindestens einem Meter zu entfernen. Übersetzt: Ein Schüler, der am Pult steht und nicht Schulter an Schulter mit einem Freund, könnte dem Unterricht folgen, ohne dass er Mund und Nase verdeckt.
Neue Bestimmungen
Diese Situation dauerte etwa eineinhalb Monate ab Beginn der Aktivitäten. Der andere Schritt zurück führt uns in den Herbst. Die Bestimmung vom 3. November hatte neue Bestimmungen eingeführt: für Schüler ab 6 Jahren bleibt die Verwendung der Maske in der Schule obligatorisch, jedoch ohne Ausnahmen in Bezug auf Bewegunng und Entfernung (außer in Fällen von Behinderung). Diese letzte Aussage wurde in nachfolgenden Bestimmungen, einschließlich des letzten in Kraft befindlichen, bekräftigt.
Unmittelbar nach der Veröffentlichung im Amtsblatt wandte sich jedoch eine Gruppe von Eltern an das Regionale Verwaltungsgericht (TAR), um eine Ausnahme von der Verwendung von Masken an Grundschulbänken zu beantragen, bei denen der Abstand von einem Meter gewährleistet ist. Grundlage der Kläger ist die Verlautbarung der Cts vom letzten Sommer, die sich auf Hinweise der Weltgesundheitsorganisation (WHO) stützt: Wenn Experten empfehlen, dass Kinder die Maske nur in bestimmten Fällen tragen sollen, warum hat die Regierung dann beschlossen, die Pflicht auf die gesamte Schulzeit auszuweiten?
Machtüberschreitung
Diese Frage ist der Auslöser, die zu der Entscheidung vor einer Woche führte. Der TAR von Lazio könnte einen Wendepunkt ausgelöst haben. In dieser Angelegenheit hat iFamNews den Rechtsanwalt Francesco Farri, vom Centro Studi Rosario Livatino, um eine Stellungnahme gebeten. Der Anwalt sagt zunächst, dass der TAR aus verfahrensrechtlichen Gründen „nicht die Aufhebung mit allgemeiner und sofortiger Wirkung“ des Teils der Bestimmung anordnen konnte, der die Masken in der Schule betrifft. Das Urteil bedürfe aber „sicherlich der Reflexion durch die Behörde. Farri betont, dass „die Bestimmung“ aus zwei Gründen für unrechtmäßig befunden wurde: dem „Fehlen einer geeigneten Grundlage für eine gesetzliche Ermächtigung“ und „dem Fehlen einer vorherigen Stellungnahme des Cts. Das Gesetz, so fährt er fort, sei in einem typischen ‚Machtexzess‘, der an ‚reine Willkür‘ grenze, abgelaufen, so das Urteil. Der Anwalt hat keinen Zweifel: „Das sind schwere Verstöße gegen das Legalitätsprinzip“.
Maske auf Wiedersehen?
An diesem Punkt, so Farri, „ist die Behörde aufgerufen, auf rationale und verhältnismäßige Weise den Aspekt des Schutzes vor COVID-19-Infektionen und der Verhinderung des Ausbruchs einer Pandemie mit der Notwendigkeit abzuwägen, eine ruhige Lern- und Beziehungsentwicklung der Kinder zu ermöglichen. Der Jurist merkt daher an: „Würde man eine pauschale und unterschiedslose Pflicht zum Abkleben der Bank auch in der Grundschule bestätigen“, könnte man sich „wieder auf den TAR berufen und eine Aufhebung mit generalisierender Wirkung der fraglichen Maßnahme vorhersagen.“
Daher sein Fazit: „Aus diesem Grund ist es sicherlich legitim, bereits in den nächsten Erlassen Änderungen zur Frage des Einsatzes der Maske an der Theke für Kinder in Grundschulen zu erwarten. Der Ball geht an die Regierung Draghi: in dieser Frage wird ein Signal der Diskontinuität mit der vorherigen Exekutive geben? Für die Antwort verweisen wir auf den 6. März, den Stichtag des jetzt gültigen Bestimmung.“
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