Last updated on Oktober 20th, 2025 at 09:50 a.m.
Richter Samuel Alito vom Obersten Gerichtshof nahm diese Woche kein Blatt vor den Mund und rügte untere Gerichte dafür, dass sie schwierigen, aber entscheidenden Urteilen ausweichen, die sich mit der Frage befassen, ob öffentliche Schulen Geschlechtsumwandlungen bei Kindern ohne Information oder Einbeziehung der Eltern ermöglichen dürfen. Er warnte, dass Richter angesichts politisch aufgeladener Themen möglicherweise ihrer Verantwortung nicht nachkommen.
Alito übte seine scharfe Kritik in einem Sondervotum und sagte, dass Gerichte oft die „schwierigen Fragen“ vermeiden – insbesondere wenn es um Kinder, Geschlechtsidentität und Elternrechte geht. Er forderte, dass Richter aufhören sollten, verfassungsrechtliche Prinzipien aus Angst oder ideologischem Unbehagen zu umgehen.
Der Richter wies auf einen wachsenden Trend hin: Schulsysteme, die stillschweigend Hormonbehandlungen, Namensänderungen oder Pronomen-Richtlinien vorantreiben und die Eltern im Ungewissen lassen. Wenn diese Angelegenheiten vor Gericht kommen, beklagte er, weisen Richter sie oft aus verfahrenstechnischen Gründen ab – sie hüllen sich in Formalitäten, anstatt sich mit der Sache zu befassen.
Alito erinnerte die Richter der unteren Instanzen daran, dass ihre Aufgabe nicht darin besteht, Kontroversen zu vermeiden, sondern über Rechte zu entscheiden – selbst in heiklen kulturellen Streitigkeiten. Er betonte, dass wesentliche Freiheiten leiden, wenn Gerichten das Rückgrat fehlt, wenn sie sich mit Fragen der Familie, Bildung und körperlichen Autonomie auseinandersetzen.
Diese Rüge erfolgt zu einer Zeit, in der immer mehr Staaten Gesetze zum Schutz der elterlichen Benachrichtigung und Zustimmung erlassen. Alitos Ermahnung ist ein klares Signal, dass der Oberste Gerichtshof bald fordern könnte, dass sich die unteren Gerichte diesen Kontroversen über Schulen und radikale Gender-Politiken stellen – und ihnen nicht ausweichen.
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