Last updated on Oktober 22nd, 2025 at 10:55 a.m.
Polens Präsident Karol Nawrocki hat deutlich signalisiert, dass er sich weigern wird, das von der Regierungskoalition vorgeschlagene Gesetz zu unterzeichnen, das es unverheirateten Partnern – einschließlich gleichgeschlechtlicher Paare – ermöglichen würde, rechtsverbindliche Vereinbarungen einzugehen.
Präsident Nawrocki betonte, dass die Institution der Ehe – in der polnischen Verfassung als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert – einzigartig geschützt ist und nicht durch Gesetzgebung untergraben werden kann, die eine „Alternative zur Ehe“ schaffen will.
Der von der Koalition vorgelegte Gesetzentwurf hätte unverheirateten Partnern – sowohl gleichgeschlechtlichen als auch gegengeschlechtlichen – Rechte eingeräumt, einschließlich Vereinbarungen über Eigentumsverhältnisse, gemeinsames Wohnen und Zugang zu medizinischen Informationen eines Partners.
Präsident Nawrocki erklärte: „Ich werde kein Gesetz unterzeichnen, das den einzigartigen und verfassungsrechtlich geschützten Status der Ehe untergräbt. Lassen Sie mich daran erinnern, dass die Ehe eine Verbindung zwischen Mann und Frau ist und die Ehe in Polen durch die Verfassung geschützt ist.“
Indem Polen den Gesetzentwurf in diesem Stadium ablehnt, bewahrt es sein langjähriges verfassungsrechtliches Bekenntnis zur Ehe als die grundlegende Verbindung zwischen Mann und Frau – anstatt einen neuen Rechtsrahmen zu verabschieden, der andere Arten von Partnerschaften mit der Ehe vermischt oder gleichsetzt.
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