Die spanische Regierung fordert, dass alle öffentlichen Gesundheitssysteme Register von Ärzten erstellen, die sich aus Gewissensgründen weigern, Abtreibungen durchzuführen – was bei Lebensrechtsbefürwortern auf heftige Kritik stößt, die vor einer derartigen Schwarzen Liste warnen.
Premierminister Pedro Sánchez hat die von Konservativen regierten Regionalverwaltungen angewiesen, Listen von „Gewissensverweigerern“ unter den Medizinern zu erstellen. Er drohte, dass bei Nichteinhaltung innerhalb von drei Monaten „geeignete Rechtsmechanismen“ eingesetzt würden, um dies durchzusetzen. Die Regierung behauptet, solche Register seien notwendig, um sicherzustellen, dass Abtreibungsdienste auch in Gebieten verfügbar sind, in denen sich Ärzte weigern, daran teilzunehmen.
Doch Ärzte und Lebensrechtsgruppen schlagen Alarm und bezeichnen den Schritt als Verletzung sowohl des persönlichen Gewissens als auch des verfassungsmäßigen Schutzes. José Antonio Díez, Leiter des Nationalen Verbands zur Verteidigung des Rechts auf Gewissensverweigerung (ANDOC), bezeichnete den Plan als verfassungswidrig und sagte: „Wer kann Privaten befehlen, sich in einem Register einzutragen, das nicht einmal das Verfassungsgericht verlangt?“ Eva Martín von ANDOC fügte hinzu, dass das Register im Wesentlichen eine berufliche schwarze Liste sei, die sich gegen Ärzte richte, die sich weigern, Ungeborene zu töten.
Der Hintergrund für das Drängen auf ein Register ist die laufende Ausweitung der Abtreibung in Spanien. Eine Verordnung zwingt nun alle öffentlichen Krankenhäuser, Abtreibungen durchzuführen, selbst in Regionen, in denen es schwierig geworden ist, willige Ärzte zu finden. In konservativ geführten Provinzen wie La Rioja lehnen viele Krankenhausärzte die Teilnahme ab. Berichten zufolge hatten einige Provinzen aufgrund von Gewissensverweigerung jahrelang keine Abtreibungen durchgeführt.
Sánchez verteidigt das Registermandat mit der Behauptung, dass die Einwände der Ärzte niemals die „Gesundheitsversorgung von Frauen“ behindern dürfen. Aber indem er Listen von Verweigerern verlangt, bedroht seine Regierung den Grundsatz der Gewissensfreiheit. Wenn Regierungen Ärzte zwingen können, sich in Registern einzutragen, weil sie sich weigern, Abtreibungen durchzuführen, wäre der Druck auf Mediziner, ihre Überzeugungen zu verraten, immens – und die Kosten für die Ungeborenen und die Religionsfreiheit wären enorm.
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