Istanbuler Konvent: Der Totalitarismus marschiert weiter durch Europa

2. Juni 2023 – Frans Timmerman, Vizepräsident der Europäischen Kommission, schrieb kürzlich einen Kommentar mit dem Titel „Der Totalitarismus ist nach Europa zurückgekehrt“. Timmerman stellte fest, dass „hundert Jahre nach seinen ersten Erscheinungen der Totalitarismus auf unserem Kontinent ein Comeback feiert“ und forderte „Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten“. (1)

Obwohl sich Timmerman auf den russischen Einmarsch in der Ukraine bezog, gelten seine Bemerkungen auch für die umstrittene Istanbul-Konvention (2). Gestern gab die Europäische Union bekannt: „Der Rat hat heute den Beitritt der EU zum Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gebilligt.“ (3)

Das erste Opfer einer totalitären Herrschaft ist die Wahrheit, und die Erklärung des EU-Rates ist ein gutes Beispiel für diese Tatsache. Zahlreiche Forschungsstudien in ganz Europa zeigen, dass Frauen genauso häufig oder häufiger als Männer zu häuslicher Gewalt anstiften (4). Im Gegensatz dazu wird in der Pressemitteilung des Rates der Begriff „Gewalt gegen Frauen“ 11 Mal verwendet. In der Mitteilung wird „Gewalt gegen Männer“ kein einziges Mal erwähnt, was den Eindruck erweckt, dass männliche Opfer nicht existieren oder, falls doch, keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung haben.

Diese Verweigerung stellt ein Hindernis für Männer wie Tom Somerset-How aus England dar, der an einer zerebralen Lähmung leidet und bettlägerig war. Somerset-Hows Frau misshandelte ihn jahrelang und behandelte ihn wie ein „Stück Eigentum“. Richter William Ashworth kam kürzlich zu dem Schluss: „Es gibt genügend Beweise dafür, dass Tom wie ein Vieh oder ein Tier gehalten wurde.“ (5)

Die marxistischen Wurzeln der Istanbul-Konvention sind ausführlich dokumentiert worden (6). So wird in der Präambel des Übereinkommens die „faktische“ Gleichstellung von Männern und Frauen gefordert, was bedeutet, dass es keine sozialen Unterschiede oder Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern geben sollte. Das Institut Ordo Iuris hat die ideologische Grundlage für diese Aussage erläutert: „Bei Marx ist es die ‚Arbeitsteilung‘, die die Hauptquelle aller sozialen Konflikte ist, weil sie Ungleichheit erzeugt.“ (7)

Der Beitritt des Rates zur Istanbul-Konvention wird mit Sicherheit weitreichende Auswirkungen auf die Bereitschaft von Männern zur Partnerschaft mit Frauen und zur Eheschließung haben, mit verheerenden Folgen für die langfristige Lebensfähigkeit der europäischen Familie (8). Sinkende Heiratsraten führen zu einem Rückgang der Geburtenzahlen und tragen so zur demografischen Krise bei (9).

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen sich der Ausweitung marxistisch inspirierter Politiken widersetzen und dabei alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.

Die Domestic Abuse and Violence International Alliance – DAVIA – besteht aus 88 Mitgliedsorganisationen aus 32 Ländern in Afrika, Asien, Australien, Europa, Lateinamerika und Nordamerika. DAVIA setzt sich dafür ein, dass Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und Missbrauch wissenschaftlich fundiert, familienfreundlich und geschlechtsneutral sind. http://endtodv.org/davia/

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