Chrīstos Stylianidīs, ein Zyprer, wurde am 5. Mai von der Europäischen Kommission zum „Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union“ ernannt. Damit ist es aus für die Religionsfreiheit. In dem Sinne, dass Stylianidīs seit dem 8. September nicht mehr „Sonderbeauftragter für die Förderung der Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der Europäischen Union“ ist. Aber Stylianidīs musste die Stelle abtreiten, weil er das griechische Ministerium für den Klimanotstand leiten wird. Der umbenannte Posten des „Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union“ bleibt also bis auf weiteres unbesetzt.
Man erinnere sich nur an das als Menuett getarnte, endlose Tauziehen um die Figur des guten Ján Figeľ. Die Abschaffung seines eigenen Amtes, dann eine sandige Wiedererwägung, d.h. eine Vertuschung, und Verzögerungen und Langsamkeit hatten uns zu der Frage veranlasst, ob sich die Europäische Union (EU) wirklich um die Religionsfreiheit kümmert.
Denn den europäischen Bürgern ist die Religionsfreiheit sehr wohl wichtig. In der Welt ist die Religionsfreiheit wichtig. Die Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, und eine Einrichtung wie die EU, die sich als gemeinsames Haus der guten Menschen präsentiert, kann nicht mit den Schultern zucken. Die Weltkarte zeigt, was passiert, wenn die Religionsfreiheit verweigert, mit Füßen getreten, verfolgt, eingeschüchtert oder eingeschränkt wird.
Dann kam Figels Nachfolger, Stylianidīs, der mehr für LGBT+-Sirenen als für Religionsfreiheit übrig hatte, und die Dinge waren nicht gerade aufregend. Nun aber ist auch Stylianidīs an neuen politischen Ufern angelangt. Was wird also aus der Religionsfreiheit? Mehr Sumpfland? Der EU scheint es gleich zu sein.
Wir hatten einen Zweifel, aber jetzt ist es eine Gewissheit. Die EU kümmert sich wenig oder gar nicht um die Religionsfreiheit, die auch das erste politische Recht des Menschen ist.
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