In einem bedeutenden Pro-Life-Sieg haben Planned Parenthood of the Heartland, ACLU of Iowa und die Emma Goldman Clinic beschlossen, ihren juristischen Kampf gegen das strenge Abtreibungsgesetz des Bundesstaates fortzusetzen, das der Oberste Gerichtshof von Iowa kürzlich bestätigt hat.
Das Urteil bestätigt, dass es in diesem Bundesstaat kein verfassungsmäßiges Recht auf Abtreibung gibt.
Diese Entscheidung ermöglicht die Durchsetzung des Gesetzes über den fötalen Herzschlag in Iowa, das die meisten ungeborenen Kinder nach der Feststellung der fötalen Herztätigkeit in der sechsten Schwangerschaftswoche schützt.
Der Oberste Gerichtshof von Iowa entschied am 28. Juni 2024, dass der Staat nur eine “rationale Grundlage” für Gesetze zur Einschränkung der Abtreibung nachweisen muss, eine viel geringere Anforderung für Gesetzgeber, die den Zugang zu Abtreibungen einschränken oder beseitigen wollen.
Nach der Entscheidung des Gerichts bezeichnete Gouverneurin Kim Reynolds, die sich seit 2018 vehement für ein solches Gesetz einsetzt, dies als “Sieg für das Leben”.
Richter Matthew McDermott, der die Mehrheitsentscheidung verfasst hat, vertrat die Ansicht, dass Abtreibung nach der Verfassung von Iowa kein Grundrecht ist.
Er behauptete, dass das Gesetz über den fötalen Herzschlag logischerweise mit dem legitimen Interesse des Staates am Schutz des ungeborenen Lebens zusammenhängt.
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