Der vielleicht bedeutendste Indikator für den von Präsident Donald J. Trump erreichten Sieg fand nicht während der Präsidentschaftsdebatte am Abend des 22. Oktober statt, sondern einige Stunden zuvor, als seine Regierung eine beispiellose internationale Veranstaltung leitete, die von der Presse, die sich für den Schutz von Leben und Familie einsetzte, weitgehend ignoriert wurde: die quasi feierliche Unterzeichnung der Genfer Konsenserklärung.
Die historische Erklärung – die auf Englisch, Spanisch, Französisch, Russisch und Arabisch vorliegt – wurde von den Vereinigten Staaten und fünf weiteren Nationen (Brasilien, Ägypten, Ungarn, Indonesien, Uganda) gemeinsam gesponsert und von insgesamt 32 Nationen aus allen Regionen der Welt unterzeichnet, die über 1,6 Milliarden Menschen, ein Fünftel der Menschheit, repräsentieren. Das Dokument bleibt offen für weitere Unterschriften (Kontakt: [email protected]).
„Die Genfer Konsenserklärung ist ein historisches Dokument, das klar darlegt, wo wir als Nationen in Bezug auf die Gesundheit von Frauen, die Familie, die Ehrung des Lebens und die Verteidigung der nationalen Souveränität stehen“, erklärte HHS-Sekretär Alex Azar bei der Unterzeichnungszeremonie.
„Die Erklärung ist viel mehr als eine Erklärung von Überzeugungen; sie ist ein kritisches und nützliches Instrument, um diese Prinzipien in allen Gremien der Vereinten Nationen und in jedem multilateralen Rahmen zu verteidigen, und zwar in einer Sprache, der die Mitgliedsstaaten dieser Gremien zuvor zugestimmt haben.“
Dann warf Minister Azar in einem der mutigsten Führungsakte, die die Vereinigten Staaten jemals im Namen der Familie und des Lebens unternommen haben, den Fehdehandschuh hin und kündigte eine Null-Toleranz-Politik für die ungeheuerliche Anti-Souveränitätspolitik an, die die Vereinten Nationen seit langem verfolgt: „Heute haben wir ein klares Zeichen gesetzt. Die UN-Organisationen können die vereinbarte Sprache nicht mehr ohne Rechenschaftspflicht uminterpretieren und falsch interpretieren. Die Mitgliedsstaaten legen die Politik fest, die die UNO verfolgen soll, nicht andersherum. Ohne uns zu entschuldigen, bekräftigen wir, dass Regierungen das souveräne Recht haben, ihre eigenen Gesetze zum Schutz unschuldigen Lebens zu erlassen und ihre Vorschriften zur Abtreibung zu verfassen. Es steht zu viel auf dem Spiel, um zuzulassen, dass radikale, spaltende Agenden die Fähigkeit von Frauen in Ländern auf allen Entwicklungsstufen, eine bessere Gesundheit zu erreichen, behindern…. Wir werden diese Organisationen anprangern, wenn sie ihr Mandat überschreiten, indem sie Positionen vertreten, die niemals einen Konsens erreichen können. Wir werden unmissverständlich erklären, dass es kein internationales Recht auf Abtreibung gibt. Wir werden mit Stolz die Gesundheit der Frauen in jeder Lebensphase an die erste Stelle setzen.“
Nur diejenigen, die mit UN-Delegierten zusammengearbeitet haben, die von verschwenderisch finanzierten NGOs schikaniert wurden, können voll und ganz verstehen, was es bedeutet, die Macht der Vereinigten Staaten von Amerika an der Spitze einer internationalen Koalition zu haben, die sich für die Verteidigung von Familie, Leben, Frauen und Souveränität einsetzt.
Im Anschluss an die Äußerungen von Minister Azar erklärte Außenminister Mike Pompeo: „Unter der Führung von Präsident Trump haben die Vereinigten Staaten die Würde des menschlichen Lebens überall und immer verteidigt. Er hat dies wie kein anderer Präsident in der Geschichte getan. Wir haben im Ausland eine beispiellose Verteidigung des ungeborenen Lebens auf den Weg gebracht.“
Vor den Staats- und Regierungschefs der Welt sagte Präsident Trump auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen 2019, Zitat: „Wir in Amerika glauben, dass jedes Kind – geboren und ungeboren – ein heiliges Geschenk Gottes ist… Heute machen wir den nächsten Schritt, indem wir die Genfer Konsenserklärung unterzeichnen. In ihrem Kern schützt die Erklärung die Gesundheit der Frauen, verteidigt das Ungeborene und bekräftigt die vitale Bedeutung der Familie als Fundament der Gesellschaft.“
Die Genfer Konsenserklärung zitiert wiederholt Konferenzdokumente der Vereinten Nationen und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und bekräftigt unter anderem die „Würde und den Wert der menschlichen Person“; dass „jeder Mensch das jedem Menschen innewohnende Recht auf Leben hat“; dass „das Kind… besondere Schutz- und Fürsorgemaßnahmen benötigt… sowohl vor als auch nach der Geburt“; dass „die Familie die natürliche und grundlegende Gruppeneinheit der Gesellschaft ist und Anspruch auf Schutz durch die Gesellschaft und den Staat hat“; dass „Mutterschaft und Kindheit Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung haben“; und dass „Frauen eine entscheidende Rolle in der Familie spielen“ und einen unverzichtbaren „Beitrag zum Wohl der Familie und zur Entwicklung der Gesellschaft” leisten.“
Noch nie in der Geschichte hat es eine so mutige, konzertierte und internationale Anstrengung zum Schutz von Familie, Leben, Frauen und Kindern gegeben. Die Regierung von Präsident Donald J. Trump legt eine beispielhafte Haltung für die Vereinigten Staaten und die Welt an den Tag.
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