Präsident Donald J. Trump ist wahrscheinlich der verbissendste „Zurückboxer“ der amerikanischen Politik-Geschichte. Wenn er sich angegriffen oder schlecht behandelt fühlt, dann lässt er die Welt davon wissen und oft in größtmöglichem Maße. Er schlägt gerne zurück. Seitdem er Regierungschef ist, sind seine Möglichkeiten in dieser Hinsicht groß. Die werden bald die Chefs von Twitter zu spüren bekommen.
Donald Trump ist ein Meister der Twitter-Plattform und nutzt diesen Kanal häufig, um seine Gedanken zu teilen, seine Wählerschaft aufzubringen, seine Feinde zu verärgern und die Nachrichtenseiten zu dominieren. Seit 2009 ist er Nutzer dieser Plattform und hat seitdem zehntausende von Tweets und Retweets gesendet. Er hat über 80 Mio. Follower auf seinem @realDonaldTrump Account und über 30 Mio. Follower der offiziellen Weißen Haus Twitter Seite @POTUS.
Seit Jahren haben die Linken Trump für seinen ständigen Twitter-Gebrauch angegriffen. In zahllosen Artikel wurde er dafür angegriffen, seinen Twitter Account, zu nutzen, um Gegner zu trollen und angeblich twittert er oft Veröffentlichungen von falschen Nutzern oder Randquellen weiter. Wiederholt trat man an den Twitter CEO Jack Dorsey heran, Trump zu zensieren, oder ihn komplett von der Plattform zu verbannen. Unter Nancy Pelosis Leitung wählten die Demokraten im House of Representatives sogar für eine Zensur Präsident Trumps im Jahre 2019 wegen „rassistischer Kommentare“ auf Twitter, weil er sagte, vier der Mitglieder des Hauses (Mitglieder der sogenannten „Truppe“) sollten „wieder zurück in ihre Länder gehen“.
Durch all diese Kontroversen hindurch hat Twitter sich geweigert, ihrem berühmtesten Nutzer Sanktionen aufzuerlegen, obwohl sie regelmäßig andere prominente Konservative Stimmen zensieren oder sogar deren Accounts löschten. Die Forderung, wenigstens einige von Trumps Tweets zu löschen, eskalierte in den letzten Tagen, als der Präsident auf Twitter zu verstehen gab, dass der „MSNBC Morgen“-Gastgeber Joe Scarborough vielleicht, in seiner Zeit als er im House of Representatives, etwas mit dem Tod einer jungen weiblichen Mitarbeiterin zu tun haben könnte. Selbst inmitten dieser Kontroverse, nutzte Trump weiterhin die Twitter-Plattform, um seine Ansichten zu teilen, einschließlich einer Reihe von Tweets, in denen er sagte, dass die Forderung der Demokraten, sich bei den Wahlen im November auf die Briefwahl zu verlassen, zu massivem Wahlbetrug führen würde und dazu bestimmt war, ihnen zu helfen, die Wahl zu manipulieren.
Der Wahlbetrug-Tweet war der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Zum überhaupt ersten Mal fügte Twitter einen „Faktenprüfer“ zu Trumps Tweet hinzu. Der Prüfer warnte Leser, die „Fakten über die Briefwahl“ zu lesen und leitete sie auf eine Seite weiter, die erklärte, die Angabe Präsident Trumps seien nicht war.
Bereiten sie sich auf den Gegenschlag vor.
Wie die Medien berichten, hat Präsident Trump eine Durchsetzungsverordnung an die staatlichen Ministerien erlassen, zu prüfen, ob die Sozialen-Medien-Plattformen wie Twitter und Facebook für die Inhalte, die sie ihre Nutzer veröffentlichen lassen, haftbar gemacht werden können. Dies ist ein starkes Zeichen, denn es bedeutet, dass die Sozialen-Medien-Plattformen, in der Entscheidung, was sie ihren Nutzern erlauben zu posten und was nicht, rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Diese Verordnung trifft Twitter, Facebook und andere Soziale-Medien-Plattformen hart.
Andere konservative Kommentatoren haben auf die Zensur konservativer Gruppen und Stimmen mit Forderungen nach verbindlichen „Open Access“-Regeln reagiert, die es Unternehmen verbieten, Inhalte zu zensieren. Andere haben umfassende Änderungen der bundesweiten Regelungen befürwortet, um Soziale-Medien-Plattformen wie die FCC-Lizenzen und Fernseh- und Radiosender zu regulieren. Wieder andere haben vorgeschlagen, sie wie öffentlichen Versorgungsunternehmen zu behandeln, bei denen ihre Geschäftstätigkeit durch Kommissionen mit der Befugnis zur Verhinderung von Diskriminierung und wettbewerbswidrigen Maßnahmen gegen Verbrauchen streng geregelt wird.
Was auch immer von Präsident Trumps Gegenschlag gegen Twitter, Facebook und die anderen Netzwerke kommt, bleibt abzuwarten.
Eine Sache ist aber schon sicher. In der öffentlichen Debatte der Zukunft – auch eine, die sich auf die Wahlen im November 2020 auswirken wird – wird es nicht nur darum gehen, ob Wahlbetrug durch den Einsatz von Briefwahlen und „Wahlzettelernte“ von Demokraten in Staaten wie Kalifornien zunehmen wird. Die Debatte wird sich auch darum drehen – und vermutlich sogar zu einem dominanten Thema werden – ob man Soziale-Medien-Plattformen tolerieren sollte, die den Inhalt von konservativen Stimmen und gruppen zensieren oder ob diese Firmen reguliert werden sollten, um faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.
Diese Debatte wird für Twitter, Facebook und co. nicht gut ausgehen. Und sie sind selber daran schuld.
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