Arizona wird in die Liste der nordamerikanischen Pro-Life-Staaten aufgenommen. Das neue Gesetz „SB 1164“, das am Mittwoch von dem republikanischen Gouverneur Doug Ducey unterzeichnet wurde, ist zwar nicht so weitreichend wie die Gesetze in Texas oder Alabama, stellt aber dennoch einen bedeutenden Sieg für das aufkeimende Leben dar.
Im Wesentlichen wird Arizona die Abtreibung nach der 15. Woche des pränatalen Lebens eines Kindes verbieten. Eine Einschränkung, deren volle Verfassungsmäßigkeit vielleicht schon bald vom Obersten Gerichtshof der USA anerkannt wird, wenn er über ein ähnliches Verbot in Mississippi entscheiden wird.
Nach der 15. Woche darf ein Schwangerschaftsabbruch in Arizona nur noch in medizinischen Notfällen vorgenommen werden. Bei Vergewaltigung oder Inzest gibt es keine Ausnahmen. Ärzte, die gegen das Gesetz verstoßen, riskieren bei einer Verurteilung eine strafrechtliche Verfolgung und den Entzug ihrer Zulassung.
Planned Parenthood in Panik
„In Arizona wissen wir, dass jedes Leben, auch das vorgeburtliche, unermesslich wertvoll ist“, erklärt Gouverneur Ducey. „Ich glaube, dass es die Aufgabe jedes Staates ist, sie zu schützen.“
Angesichts der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die das Verbot nach der fünfzehnten Woche in Mississippi wieder in Kraft setzen soll, verabschieden immer mehr republikanisch regierte Bundesstaaten solche Gesetze. Die Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes könnte das Urteil desselben Gerichts aus dem Jahr 1973 aufheben , das am Ende des Florida und Kentucky haben vor kurzem ebenfalls ein Verbot der Abtreibung nach der fünfzehnten Lebenswoche des Kindes beschlossen, das nun noch von den jeweiligen Gouverneuren unterzeichnet werden muss.
Brittany Fonteno, Präsidentin von Planned Parenthood Advocates of Arizona, kritisiert den Gesetzentwurf und bezeichnet ihn als „schädlich für schwangere Menschen und ihre Familien“. Fonteno zufolge wäre die Verabschiedung dieses Gesetzes Teil eines langfristigen Plans, der darauf abzielt, die Abtreibung in Arizona vollständig zu verbieten.
„Die fortgesetzten Angriffe auf reproduktive Rechte und Freiheit sind alltäglich geworden und setzen sich mit der Unterzeichnung von SB 1164 durch Gouverneur Ducey fort“, so Fonteno in einer Mitteilung. In Arizona treten neue Gesetze in der Regel neunzig Tage nach ihrer Verabschiedung in Kraft, so dass diese Abtreibungsregelung bis zum Ende des Sommers in Kraft treten würde, wenn sie nicht erfolgreich von ihren Gegnern vor Gericht angefochten wird.
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