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Heiliges Recht oder Pseudo-Recht: Sekretär Pompeo und die Kommission für unveräußerliche Rechte der USA

Welche Menschenrechte sind „unveräußerlich“ und welche fußen auf Pseudo-Argumenten?

E. Douglas Clark von E. Douglas Clark
29 Juli, 2020
in Breaking News, Familie, Meinung, Vordergrund
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Heiliges Recht oder Pseudo-Recht: Sekretär Pompeo und die Kommission für unveräußerliche Rechte der USA
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In seiner Rede am 16. Juli 2020 in Philadelphia in der Nähe des Ortes, an dem über zwei Jahrhunderte zuvor die Unabhängigkeitserklärung unterschrieben wurde, bekräftigte Außenminister der USA, Mike Pompeo, unmissverständlich die darin erwähnten unveräußerlichen Rechte, und fordert Rückkehr zu den Gründungsprinzipien Amerikas . Er stellte gleichzeitig den Berichtsentwurf der Kommission für unveräußerliche Rechte vor.

„Die Gründer Amerikas haben die ‚unveräußerlichen Rechte‘ nicht erfunden“, erklärte er, „sondern haben in der Unabhängigkeitserklärung sehr deutlich erklärt, dass sie als ‚selbstverständlich‘ angesehen werden, dass die Menschen ‚gleich geschaffen‘ und ‚von ihrem Schöpfer mit bestimmten unveräußerlichen Rechten ausgestattet wurden … unter [diesen] sind Leben, Freiheit und das Streben nach Glück‘“ – womit dieses Dokument „die wichtigste Erklärung der Menschenrechte, die je geschrieben wurde“ ist.

„Amerika schöpft Kraft und Aufgeschlossenheit aus seinen Gründungsidealen“, fuhr er fort, und „auch unsere Außenpolitik muss sich auf diese Ideale gründen. Aber wir wissen das: Wir können nichts Gutes tun – weder zu Hause noch im Ausland –, wenn wir nicht genau wissen, was wir glauben und warum wir es glauben. Und deshalb habe ich Professor [Mary Ann] Glendon gebeten, eine Kommission zu bilden, die sich aus einigen der angesehensten Wissenschaftler und Aktivisten zusammensetzt. Ich bat sie, keine neuen Prinzipien zu entwickeln, sondern Ratschläge zu den Menschenrechten zu erteilen, die auf den Gründungsprinzipien unserer Nation und den Prinzipien der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 [UDHR] beruhen. Denn ohne diese Grundlage … sind unsere Bemühungen um den Schutz und die Förderung der Menschenrechte nicht verankert und daher zum Scheitern verurteilt.“

„Nicht verankert“ ist eine perfekte Beschreibung der gefährlichen Travestie, die sich im Namen der Rechte maskiert, selbst wenn sie die unveräußerlichen Rechte des Einzelnen und der natürlichen und grundlegenden Gruppeneinheit der Gesellschaft, der Familie, bedroht. „Das Bemühen, legitime Debatten durch die Neuformulierung anfechtbarer politischer Präferenzen als feste und unbestreitbare menschenrechtliche Imperative zu unterbinden, fördert Intoleranz, behindert Versöhnung, entwertet Kernrechte und verleugnet Rechte im Namen von Rechten“, heißt es im Berichtsentwurf. Oder, mit den Worten der Soziologin Gabriele Kuby, es ist „die Zerstörung der Freiheit im Namen der Freiheit“ durch eine „globale sexuelle Revolution [die] jeden betrifft“.

Diese heimtückische Bedrohung der Menschenrechte hallt in den Hallen der Macht in der ganzen Welt und in den Vereinten Nationen wider. „Die ungeheure Ausdehnung der Menschenrechte“, so der Berichtsentwurf, „in ‚vielen verschiedenen UN-Organisationen, regionalen Menschenrechtssystemen‘ und ‚Dutzende von Verträgen, Hunderte von Resolutionen und Erklärungen und Tausende von Bestimmungen, die die individuellen Menschenrechte kodifizieren‘… hat die Ansprüche der Menschenrechte eher geschwächt als gestärkt und die am meisten Benachteiligten verletzlicher gemacht“. Die Beschreibung erinnert an die Klage von Papst Franziskus, dass „die Revolution in Sitten und Moral oft unter der Flagge der Freiheit wehte, in Wirklichkeit aber unzähligen Menschen, insbesondere den Ärmsten und Schwächsten, geistige und materielle Verwüstung gebracht hat.“

Kein Wunder, dass der Berichtsentwurf heftiges Feuer von Organisationen wie dem Center for Reproductive Rights auf sich gezogen hat, das beklagte, dass „die Einrichtung, die Zusammensetzung und das Verfahren der Kommission selbst“ „unangemessen“ und ihre Bemühungen „fehlgeleitet“ seien, und sich gegen „die falsche Erzählung wandte, die vom Außenminister geschaffen und von den Kommissionsmitgliedern verewigt wurde“. (Schriftliche Kommentare, die bei der Kommission eingereicht wurden, sind online, und zusätzliche öffentliche Kommentare können bis zum 30. Juli unter [email protected] eingereicht werden).

Die IOF beglückwünscht die Führungskraft von Minister Pompeo und die Arbeit der von ihm eingesetzten Kommission – eine bahnbrechende Initiative, die ebenso mutig und zeitgemäß war wie die Schaffung der Unabhängigkeitserklärung selbst durch die mutigen Delegierten des Zweiten Kontinentalkongresses, die es wagten, sich der Macht des weit entfernten Britischen Empire zu stellen. Auf dem Spiel stehen jetzt dieselben gottgegebenen Rechte, die dringend geschützt werden müssen, und die von mächtigen Kräften in der ganzen Welt bedroht werden.

„Wir können ein Licht auf Missbräuche werfen“, indem wir „die Wahrheit sagen“, erklärte Minister Pompeo, und „wir müssen auf der Richtigkeit und Relevanz der Gründungsprinzipien Amerikas bestehen“. Bitte schließen Sie sich uns an, wenn die IOF weiterhin genau dies tut, indem sie weltweit führende Persönlichkeiten zum Schutz von Freiheit, Glauben und Familie vereint und befähigt.

Tags: Mike PompeoRechte
E. Douglas Clark

E. Douglas Clark

Douglas Clark ist Anwalt und Leiter der Beziehungspolitik zur UN und Internationaler Interessen der Internationalen Organisation für die Familie (IOF). Zwei Jahrzehnte lang war Clark an der vordersten Spitze des Familienschutzes bei den Vereinten Nationen und arbeitete als Lobbyist und Stratege, leitete Teams und beriet mit Politikern in New York und andernorts. Er verfasste die Weltfamiliendeklaration (World Family Declaration) und schreibt regelmäßig für The Natural Family: An Interational Journal of Research and Policy und Ave Maria International Law Journal. Nach seinem MBA und Jura-Studium an der Brigham Young University praktizierte er im Finanzwesen und diente als inhaltlicher Leiter von Law.com.

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