Für viele Amerikaner scheint die Nominierung von Amy Coney Barret für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ebenso zeitgemäß zu sein wie der kometenhafte Aufstieg eines jüdischen Mädchens namens Esther im alten Persien, die ihr Volk vor dem Untergang bewahrte. „Wer weiß“, hatte ihr ein Verwandter geschrieben, als das Leben so vieler Menschen auf dem Spiel stand, „ob du für eine solche Zeit wie diese ins Königreich gekommen bist?“ (Esther 4:14)
Das Wunder der Verfassung
In der Schwebe hängt heute das ehrwürdige, aber zunehmend fehlinterpretierte Dokument, mit dem „wir, das Volk“, uns selbst regieren – die Verfassung, die vom britischen Premierminister William Gladstone als „das wunderbarste Werk bezeichnet wird, das je zu einem bestimmten Zeitpunkt durch Denken und Absicht des Menschen geschaffen wurde“. Aber die Männer, die es tatsächlich produziert haben, beharrten darauf, dass sie zwar kein perfektes Dokument geschaffen hätten – sie sahen sogar ein Verfahren für seine eigene Abänderung vor –, dass aber ihre Bemühungen durch eine höhere Macht als sie selbst verstärkt worden seien.
William Samuel Johnson sprach von der „Signalintervention der göttlichen Vorsehung“, während Charles Pinckney zugab, von derselben „superintensiven Hand der Vorsehung, die uns auf so wundersame Weise durch den Krieg trug“, „mit Erstaunen getroffen“ worden zu sein. Und James Madison, der zu Recht als der Vater der Verfassung bezeichnet wurde, erklärte: „Das wahre Wunder ist, dass so viele Schwierigkeiten überwunden werden konnten… mit einer Einstimmigkeit, die fast ebenso beispiellos wie unerwartet gewesen sein muss. Es ist unmöglich für einen Mann der Offenheit, über diesen Umstand nachzudenken, ohne an dem Erstaunen teilzuhaben. Es ist unmöglich für den Mann der frommen Überlegung, darin nicht einen Finger jener allmächtigen Hand zu erkennen, die uns in den kritischen Phasen der Revolution so oft und so bedeutsam zu unserer Erleichterung ausgestreckt wurde.“ Tatsächlich „ist es unmöglich, den Grad der Eintracht, der sich letztlich durchsetzte, als weniger als ein Wunder zu betrachten.“
Dasselbe Wort benutzte auch George Washington, der, nachdem er den Vorsitz im Verfassungskonvent geführt hatte, das Ergebnis als „etwas weniger als ein Wunder“ bezeichnete. Monate nach seinem Amtsantritt als unser erster Präsident gab er die erste Erntedankproklamation der Nation heraus, in der er seine Mitbürger dazu aufrief, nicht nur dem allmächtigen Gott dafür zu danken, dass er ihnen erlaubt hat, “Verfassungen der Regierung für unsere Sicherheit und unser Glück zu errichten, insbesondere die nationale, die jetzt erst kürzlich eingeführt wurde“, sondern auch den Herrscher der Nationen zu bitten, „uns alle, ob in öffentlichen oder privaten Stationen, in die Lage zu versetzen, unsere verschiedenen und relativen Pflichten ordnungsgemäß und pünktlich zu erfüllen, unsere nationale Regierung zu einem Segen für das ganze Volk zu machen, indem wir ständig eine Regierung der weisen, gerechten und verfassungsmäßigen Gesetze sind, die diskret und getreu ausgeführt und befolgt werden.“
Gefährliches Abdriften und die Warnung eines Verfassungs- Champion
Washingtons Rat, sich treu an die Verfassung zu halten, war ebenso unverzichtbar wie er, und das zunehmende Versagen unseres Obersten Gerichtshofs, dies zu tun, hat unserer Nation verheerenden Schaden zugefügt.
Einer der kühnsten Kritiker dieser Abkehr war Richter Antonin Scalia, der darauf bestand, dass „ob Richter auf Lebenszeit die Freiheit haben, vom Volk und seinen Vertretern verabschiedete Gesetze und Verfassungen zu revidieren“, sei „eine Frage, die für die Existenz einer demokratischen Regierung von ganz zentraler Bedeutung ist“. Dass Richter Scalia weithin als „Originalist“ und „Textualist“ angeprangert wurde – der glaubte, dass die Verfassung sagt, was sie bedeutet, und meint, was sie sagt – spiegelt die gefährliche Abweichung Amerikas von seinen Gründungsprinzipien wider.
Nicht einmal die geballteste Kritik konnte diesen furchtlosen Verfechter der Verfassung zum Schweigen bringen, wie ein Zitat aus seiner abweichenden Meinung im Fall Obergefell [zur Legalisierung von homosexuellen Partnerschaften, Anm. d. R.] zeigt: „Es ist für mich nicht von besonderer Bedeutung, was das Gesetz über die Ehe sagt. Es ist jedoch von überragender Bedeutung, wer mich regiert. Das heutige Dekret besagt, dass mein Herrscher und der Herrscher von 320 Millionen Amerikanern von Küste zu Küste eine Mehrheit innerhalb neun Richtern des Obersten Gerichtshofs darstellt“. Richter Scalia beklagte die „beanspruchte Macht des Gerichts, ‚Freiheiten‘ zu schaffen, die in der Verfassung und ihren Abänderungen nicht erwähnt werden“, und warnte: „Diese Praxis der Verfassungsrevision durch ein nicht gewähltes Komitee von neun Richtern, immer begleitet (wie heute) von extravagantem Argument der Freiheit, beraubt das Volk der wichtigsten Freiheit, die es in der Unabhängigkeitserklärung beanspruchte und in der Revolution von 1776 gewann: die Freiheit, sich selbst zu regieren.“
Wie gefährlich ist dieser Trend zur unautorisierten Verfassungsrevision? Selbst der liberale Professor Cass Sunstein hatte zugegeben, dass „sich die deutschen Richter … in der Nazizeit nicht auf die gewöhnliche oder ursprüngliche Bedeutung von Gesetzestexten verlassen haben. Im Gegenteil, sie waren der Meinung, dass Gesetze im Einklang mit dem Zeitgeist, definiert durch den Bezug auf das Nazi-Regime, ausgelegt werden sollten“. Diese Scheinjustiz und die von ihr verursachten Gräuel sind eine nüchterne Warnung, da unser Oberstes Gericht weiterhin „wir, das Volk“ die Macht an sich reißt, indem es die ursprüngliche Bedeutung der Verfassung verdreht.
Ein neuer Vorkämpfer erhebt sich
Richter Scalia ist nicht mehr hier, um uns zu dieser ursprünglichen Bedeutung zurückzurufen, aber mit der Nominierung einen seiner ehemaligen Gerichtsschreiber können wir eine Verfechterin der Verfassung erlangen.
Es ist schwer vorstellbar, dass es eine qualifiziertere Kandidatin als Amy Coney Barrett geben könnte. Ihre lange Liste von Errungenschaften umfasst den Abschluss als Klassenbeste an der Notre Dame Law School, woraufhin sie für Richter Laurence Silberman am D.C. Circuit Court of Appeals und dann für Richter Scalia am Obersten Gerichtshof tätig war. Sie war Gastprofessorin an der George Washington University Law School, Gastprofessorin an der University of Virginia School of Law und Professorin an der Notre Dame Law School, wo sie dreimal zur Distinguished Professor of the Year ernannt wurde. Nach der Ernennung durch den Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs war sie Mitglied des Beratenden Ausschusses für die Bundesberufungsordnung. Sie hat Artikel in der Columbia Law Review, der Virginia Law Review und der Texas Law Review veröffentlicht.
Befragt zu ihrer Herangehensweise an das Gesetz verwies sie auf Richter Scalia und erklärte: „Seine Rechtsphilosophie ist auch meine. Ein Richter muss das Gesetz so anwenden, wie es geschrieben steht. Richter sind keine politischen Entscheidungsträger, und sie müssen entschlossen sein, alle politischen Ansichten, die sie vertreten, beiseite zu schieben“. Sie hat auch erklärt: „Die Bedeutung der Verfassung ist so lange festgelegt, bis sie rechtmäßig geändert wird“, und „es ist unrechtmäßig, wenn das Gericht entweder die Verfassung oder ein Gesetz entstellt, um das zu erreichen, was es für ein vorzuziehendes Ergebnis hält.“
Den Studenten, die 2006 ihren Abschluss an der Notre Dame Law School machten, riet sie: „Wenn Sie sich vor Augen halten können, dass Ihr grundlegender Lebenszweck nicht darin besteht, Anwalt zu sein, sondern Gott zu kennen, zu lieben und ihm zu dienen, dann werden Sie wirklich eine andere Art von Anwalt sein.“ Dass sie aus Erfahrung sprach, zeigt ihre persönliche Hingabe an ihren Glauben – als praktizierende Katholikin und Mitglied der People of Praise – und an ihre eng verbundene Familie: Sie und ihr Ehemann Jesse, ebenfalls Anwalt und Juraprofessor in Notre Dame, haben sieben Kinder, eines mit Down-Syndrom und zwei aus Haiti adoptierte.
Im Gespräch mit den 2016-Absolventen teilte sie diese lebensverändernde Philosophie: „Ich bin gleichzeitig stolz, Ihnen bei Ihrem Abschluss zuzusehen, und traurig, Sie gehen zu sehen. Ihre Zeit in Notre Dame ist wirklich wie im Flug vergangen, und wir werden Sie vermissen. Die Worte, die ich heute mit Ihnen teilen möchte, sind von Teddy Roosevelt entlehnt: ‚Der Vergleich ist der Dieb der Freude.‘ Ich bin vor einigen Jahren über dieses Zitat gestolpert, und es traf mich so sehr, dass ich es einrahmen und in unserem Haus ausstellen ließ. Es erinnert die Mitglieder unserer Familie daran, sich davor zu hüten, uns mit anderen zu vergleichen. Das ist mein Rat an Sie…. Klasse von 2016, wählt das Glück. Begegnen Sie der Versuchung zum Neid, indem Sie sich entscheiden, sich als erste über das Wohl anderer zu freuen. Das wird nicht immer von selbst kommen; manchmal wird es Selbstdisziplin erfordern. Weigern Sie sich, sich Ihre Freude durch Vergleiche stehlen zu lassen.“
Ein Juraprofessor aus Notre Dame, Richard Garnet, beschrieb sie als „vorsichtig, gewissenhaft, zivil und wohltätig und gesegnet mit einer ungewöhnlichen Kombination aus Anstand, Gnade unter Druck, Freundlichkeit, Strenge und Urteilsvermögen“. Der liberale Rechtsgelehrte Noah Feldman, ein Juraprofessor aus Harvard, der mit ihr als Rechtsreferent am Obersten Gerichtshof tätig war, hat geschrieben, dass sie unter den Referenten „heraussticht“. „Ich weiß, dass sie eine brillante und gewissenhafte Anwältin ist, die Fälle in gutem Glauben analysiert und entscheidet und dabei die rechtswissenschaftlichen Prinzipien anwendet, denen sie sich verpflichtet fühlt. Das sind die grundlegenden Kriterien, um eine gute Richterin zu sein. Barrett erfüllt und übertrifft sie.“
Diejenigen, die an die göttliche Vorsehung glauben, die es den Gründern ermöglichte, uns die Verfassung zu geben, könnten durchaus auch glauben, dass Amy Coney Barrett für eine solche Zeit wie diese tatsächlich vor den Obersten Gerichtshof gekommen ist.
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