Das Europäische Parlament hat im Mai über eine geplante EU-Entschließung zu entscheiden, in der Abtreibung als Grundrecht bezeichnet und die Abschaffung Abtreibung einschränkender Gesetze gefordert wird, berichtet das Europäische Zentrum für Recht und Gerechtigkeit (ECLJ).
Das ECLJ ist eine europäische Menschenrechtsorganisation mit christlicher Prägung und beobachtet und kommentiert politische Prozesse auf der europäischen Ebene sowie auf der internationalen UN-Ebene.
Der geplante Entschlussentwurf sieht weiter vor, Berichte über europäische Pro-Life Gruppen zu veröffentlichen, um diese als demokratiefeindlich zu diskreditieren. Außerdem sollen die Mitgliedsstaaten Gewissensklauseln für Ärzte in Hinsicht auf die Durchführungen von Abtreibungen entfernen. Bisher sehen Gesetze in vielen Mitgliedsstaaten vor, dass Ärzte nicht gegen ihren Willen zur Durchführung von Abtreibungen gezwungen werden können.
Die Initiative dieser abtreibungsbefürwortenden Entwürfe geht auch in diesem Fall von den bekannten Lobbygruppen wie der International Planned Parenthood Federation, der Gates Foundation und der Open Society von George Soros aus.
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