Der ehemalige FBI-Direktor James Comey wurde am Donnerstag von einer Bundesjury wegen Falschaussage und Behinderung einer Kongressuntersuchung angeklagt \u2013 das erste Mal, dass solche Anklagen gegen einen hochrangigen Beamten im Zusammenhang mit der Trump-Russland-Saga erhoben wurden. Die Anklage beruht auf Behauptungen, dass Comey w\u00e4hrend seiner Aussage vor dem Senat im Jahr 2020 den Justizausschuss dar\u00fcber in die Irre gef\u00fchrt habe, ob er FBI-Leaks im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Trump oder Hillary Clinton genehmigt habe. <\/p>\n\n
Den Anklagen zufolge log Comey, als er bestritt, eine anonyme Quelle beim FBI genehmigt zu haben oder von ihr gewusst zu haben, die Informationen an die Medien weitergab \u2013 eine Aussage, von der die Staatsanwaltschaft behauptet, sie sei inhaltlich falsch. Ihm wird auch \u201eBehinderung eines Kongressverfahrens\u201c gem\u00e4\u00df Bundesgesetz 18 U.S.C. \u00a7 1505 vorgeworfen, was bedeutet, dass seine angeblichen Falschaussagen die Kontrollfunktion des Kongresses beeintr\u00e4chtigten. <\/p>\n\n
Der Fall markiert einen Wendepunkt: Comey ist nun selbst Ziel der Strafverfolgung, nach Jahren des Virtue Signaling \u00fcber Integrit\u00e4t und Verantwortlichkeit. Justizministerin Pam Bondi gab eine trotzige Erkl\u00e4rung ab: \u201eNiemand steht \u00fcber dem Gesetz\u201c und f\u00fcgte hinzu, dass das Justizministerium sich verpflichtet f\u00fchle, auch m\u00e4chtige Einzelpersonen zur Rechenschaft zu ziehen, wenn sie die \u00d6ffentlichkeit in die Irre f\u00fchren. <\/p>\n\n
Als Reaktion darauf erkl\u00e4rte Comey auf Instagram seine Unschuld und dr\u00fcckte sein gebrochenes Herz \u00fcber einen, wie er es nannte, politisierten Prozess aus. \u201eWir werden nicht auf unseren Knien leben\u201c, sagte er und bestand darauf, dass er auf den Prozess vorbereitet sei und weiterhin Vertrauen in das Justizsystem habe. Seine Anklageverlesung ist f\u00fcr den 9. Oktober in Alexandria vor Richter Michael S. Nachmanoff angesetzt. <\/p>\n\n
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